23.02.2012 - Schuldenbericht: Krems ist Vorreiter in Österreich

Die Stadt Krems hat als erste Stadt Österreichs einen umfassenden Schuldenbericht vorgelegt. Das Ergebnis: ein leicht sinkender Schuldenstand im Wirtschaftsjahr 2011 und eine ebensolche Prognose für 2012.

Die Kremser Stadtpolitik hat sich im vergangenen Jahr verpflichtet, jährlich im Februar einen Schuldenbericht vorzulegen. „Es geht um Transparenz und Beharrlichkeit. Wir wollen nichts unter den Tisch kehren, sondern uns offen und aktiv mit unserer Finanzlage auseinandersetzen. Der Schuldenbericht ist ein wichtiges Instrumentarium auf diesem Weg", sagt Bürgermeisterin Inge Rinke. „Durch unsere konsequente Finanzpolitik, unser professionelles Zins- und Schuldenmanagement und die Niedrigzinsphase ist es gelungen, in der Entwicklung des Schuldenstandes eine Trendumkehr einzuleiten.

Wir bekennen uns zwar zu Investitionen, aber nur dort, wo sie nachhaltig und notwendig sind", so Rinke weiter. Trotz steigender Pflichtausgaben für Soziales, Gesundheit und Bildung konnte der Gesamtschuldenstand gegenüber 2010 um rund eine halbe Million Euro reduziert werden und liegt mit Jahresende 2011 bei 149,5 Mio. Euro. Der Schuldenstand für 2012 ist mit knapp 150 Mio. Euro veranschlagt, wird aber aus heutiger Sicht aufgrund der guten Ergebnisse im Rechnungsabschluss 2011 unter den Stand des Vorjahres sinken.

Mit maßvoller Ausgabenpolitik weiter Schulden abbauen

Finanzstadtrat Karl-Heinz Hagmann plädiert dafür, die Phase niedriger Zinsen für die weitere Entschuldung des Stadthaushaltes zu verwenden: „Wir müssen die Gunst der Stunde nutzen und durch eine maßvolle Ausgabenpolitik aktiv daran arbeiten, den Schuldenstand weiter zu verringern."

Die höchsten Darlehensverbindlichkeiten hat die Hoheitsverwaltung mit 83,2 Mio. Euro, die Stadtbetriebe weisen einen Schuldenstand von 27,3 Mio. Euro aus. In den Schuldenbericht wurden darüber hinaus auch Gesellschaften aufgenommen, in denen die Stadt Krems einen Anteil von zumindest 50 Prozent hält. Dazu zählen die Kremser Immobiliengesellschaft mit einem Schuldenstand von 37,7 Mio. Euro und die Hafen- und Industriebahn mit 1,2 Mio. Euro. Das Weingut Stadt Krems und die Krems Tourismus GesmbH haben keine Darlehensverbindlichkeiten.

Einen Sonderfall bietet die GEDESAG als gemeinnützige Wohnbaugesellschaft: Diese Darlehen stehen fast ausschließlich im Zusammenhang mit geförderten Wohnbauvorhaben und werden aus den laufenden Mieterträgen wieder bedeckt. Auf Grund der Gemeinnützigkeit ist die Bedeutung und die Einflussnahme der Eigentümer (1/3 Voest und 2/3 Stadt) auf wenige Entscheidungen beschränkt. Damit sind auch die in dieser Gesellschaft verwalteten Darlehen nicht mit denen der anderen im Schuldenbericht angeführten Gesellschaften vergleichbar.

Keine Mehrausgaben durch Schweizer-Franken-Kredite

Im Schuldenbericht sind alle Kreditverträge der Stadt und ihrer Gesellschaften im Mehrheitseigentum - mit Ausnahme der GEDESAG - enthalten. Nicht berücksichtigt sind Betriebsmittelkredite, sofern sie nur zur Deckung eines kurzfristigen Liquiditätsbedarfs aufgenommen wurden. Rund 19 Prozent der Gesamtschulden werden in Schweizer-Franken-Darlehen geführt. Der ungünstige Wechselkurs führt derzeit aber zu keinen Mehrausgaben, weil für einen Großteil dieser Darlehen bis zumindest Ende 2012 keine Rückzahlungen notwendig sind. Positiv wirken sich hingegen die äußerst niedrigen Zinsen im Franken-Bereich aus (rd. 1,5 Prozent Differenz zu Euro-Krediten).

Auch für 2012 kann man davon ausgehen, dass die Schweizer-Franken-Darlehen zu keinen budgetären Mehrbelastungen führen werden. Im Schuldenbericht wurden der Vollständigkeit halber die Schweizer-Franken-Darlehen auch mit dem Tageskurs (31.12.2011) bewertet dargestellt.

Im November 2011 verpflichtete sich der Gemeinderat der Stadt Krems mehrheitlich, jährlich einen Schuldenbericht vorzulegen und gleichzeitig die Gesamtschulden der Stadt inklusive aller Beteiligungen auf maximal 160 Mio. Euro zu deckeln. Dem entsprechend wird der Schuldenbericht 2012 im Februar nächsten Jahres veröffentlicht.